Allgemeine Darlehensbedingungen

Die Allgemeinen Darlehensbedingungen regeln bei Kreditverträgen die Rechtsbeziehung zwischen Geldgeber und Kreditnehmer. Der Geldgeber ist oft eine Bank, es kann sich aber auch um einen Kreditvermittler, ein P2P-Portal oder eine andere Privatperson handeln. Juristisch fußen die Allgemeinen Darlehensbedingungen auf dem AGB-Recht, also den Grundlagen für Allgemeine Geschäftsbedingungen, die (nach deutscher Vorlage) inzwischen Bestandteil des Europarechts sind. Das frühere AGB-Gesetz wurde in Deutschland inzwischen durch das Schuldrechtmodernisierungsgesetz ersetzt.

Was regeln die Allgemeinen Darlehensbedingungen?

In den Allgemeinen Darlehensbedingungen von Kreditverträgen werden zunächst Kreditgeber und Kreditnehmer genau benannt, auch die Aufsichtsbehörde einer Bank wird aufgeführt, des Weiteren das anwendbare Recht und der Gerichtsstand. Für den Kreditnehmer interessant sind Punkte wie die Mindestlaufzeit des Vertrages, die Kündigungsrechte beider Seiten, die Folgen eines Zahlungsverzuges, wesentliche Merkmale des Darlehensvertrages (zum Beispiel Festzinsfestschreibung bei Hypothekendarlehen), Rechtsbehelfsmöglichkeiten und außergerichtliche Schlichtung, Leistungsvorbehalte, Steuern und Kosten, die Möglichkeit der Tilgungsaussetzung und des Tilgungsersatzes, Bereitstellungszinsen, Schufa-Klausel, Schadenersatz und Sicherheiten. Die gesonderten Vereinbarungen über die genaue Laufzeit des Darlehens und dessen Zinssatz finden sich nicht in den Allgemeinen Darlehensbedingungen, sie werden im Kreditvertrag festgehalten.

Juristische Bedeutung der Allgemeinen Darlehensbedingungen

Allgemeine Darlehensbedingungen müssen grundsätzlich den Verbraucherschutzrichtlinien und Vorschriften über Allgemeine Geschäftsbedingungen der EU-Richtlinie 93/13/EWG entsprechen, die aus dem deutschen AGB-Recht stammen. In Deutschland finden sich die entsprechenden Regelungen inzwischen in den §§ 305 ff. BGB wieder. Die Schweiz schloss sich diesen Rechtsauffassungen im Jahr 2011 an, was dann Bedeutung gewinnt, wenn beispielsweise ein Darlehen über Finanzvermittler aus der Schweiz aufgenommen wird. Dennoch können Banken im „Kleingedruckten“ bestimmte Regelungen treffen (beispielsweise den Ausschluss von Sondertilgungen), die der Kreditnehmer kennen sollte.

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